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Wer wird Milliardär?

Sie kennen doch „Wer wird Millionär?“, die wunderbare Fernsehshow mit Günter Jauch? Gerade wird im Bundestag „Wer wird Milliardär“ gespielt. Denn es geht um satte Milliarden, wenn der Bundestag am Freitag über das sogenannten „Zuteilungsgesetz“ für den Emissionshandel entscheidet. Da werden Emissionsrechte für 453 Millionen Tonnen CO2 jährlich vergeben. Bei einem angenommenen Preis von 20 EUR pro Tonne sind das 9 Milliarden EUR pro Jahr, bei 30 EUR werden es sogar 14,5 Milliarden. Und nun wird es spannend: Wer kommt hier zum Zuge?

Bisher wurden all die schönen, bares Geld werten Emissionrechte an die Klimazerstörer verschenkt, die damit satte Extragewinne machten. Der WWF hat das mal ausgerechnet: zwischen 4,2 und 8 Milliarden EUR haben die großen Stromversorger in der ersten Phase des Emissionshandels an geschenkten Emissionsrechten verdient. Ohne einen Finger zu rühren (ausser denen ihrer Lobbyisten). Finden Sie das gerecht?

Das sollte ursprünglich nach dem Willen der Bundesregierung auch in der zweiten Phase so weitergehen. Nachdem dies bekannt wurde und es allseits heftige Proteste hagelte, will man nun endlich wenigsten 10% der Emissionsrechte versteigern. 90% werden immer noch verschenkt – so will es die europäische Emissionshandelsrichtlinie.

Und wo bleibt das Happy End? Im Herbst 2007 kommt die Reform der Emissionshandelsrichtlinie für die Jahre nach 2012 auf die Tagesordnung: eine Chance, dieses Instrument vom Kopf auf die Füße zu stellen. Denn der Emissionshandel kann funktionieren. Doch die Emissionsrechte dürfen nicht mehr verschenkt, sondern müssen komplett versteigert werden. Das daraus entstehende Einkommen steht den Bürgern zu, denn es ist ihr Gemeinschaftsgut, das unter den Hammer kommt. Im strengen Sinn sind es sogar nicht nur die EU-Bürger, denen diese Einnahmen zustehen, sondern alle Bürger weltweit, denn die Atmosphäre ist ein globales Gemeinschaftsgut. Daher sollte mit einem Teil der Einnahmen aus der Versteigerung ein Fonds gespeist werden, der Entwicklungsländer bei der Anpassung an bereits unvermeidlichen Folgen des Klimawandels unterstützt.

Oder? Was meinen Sie? Mehr zum Thema inklusive einem ambitionierten Reformvorschlag für den Emissionshandel finden Sie unter www.boell.de/emissionshandel

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