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Mit Kohlekraft verliert man WahlenCoal loses elections

Viel ist seit Sonntag über die EP Wahlen geschrieben und analysiert worden. Doch eines scheint vielen entgangen zu sein:

Bei den parallel stattfindenden Kommunalwahlen kam es in Rheinland-Pfalz zu erstaunlichen Ergebnissen, die nur als „Volksabstimmung gegen Kohle“ interpretiert werden können. In Mainz, wo ein geplantes Kohlekraftwerk auf massiven lokalen Widerstand stößt, stürzte die kohlefreundliche SPD auf 24% ab. Die Grünen gewannen mit einer klaren Anti-Kohle-Position deutlich hinzu und wurden zweitstärkste Partei.

Wählen wirkt: Die Main-Rheiner Regionalnachrichten sehen bereits Anzeichen für ein Umdenken bei der SPD.

Die Initiative Kohlefreies Mainz sieht ein bundesweites Signal:

Mit Kohlekraftwerken verliert man Wahlen

KoMa fordert Ru?cktritt von Oberbu?rgermeister Beutel
Mainz, 8.6.2009. Die Mainzer SPD wurde bei der gestrigen Kommunalwahl mit dem historisch schlechtesten Ergebnis fu?r ihre Pro-Kohle-Politik klar abgestraft. Mit nur noch 24% der Stimmen (vorläufiges Ergebnis, ein Teil der Stimmen wird noch ausgezählt) liegen sie nur noch kapp vor den Gru?nen, die mit u?ber 22% der Stimmen einen Erdrutsch-Sieg errangen. Dieses Wahlergebnis sollte nach Auffassung der Bu?rgerinitiative Kohlefreies Mainz (KoMa) Sozialdemokraten sowohl in anderen Städten, in denen noch immer neue Kohlekraftwerke geplant werden, als auch auf Bundesebene eine deutliche Warnung sein: Wer glaubt, der Bevölkerung gegen ihren Willen klimaschädliche Kohlekraftwerke aufdru?cken zu können, wird bei der nächsten Wahl dafu?r abgewählt.
(…)
Auch bundesweit sollte die SPD das „Mainzer Signal“ ernst nehmen: Wer Kohle-Klu?ngel u?ber Bu?rgerwille und Klimaschutz stellt, verliert die Unterstu?tzung in breiten Schichten der Bevölkerung. Wirges: „Die Kohle-Zeit ist abgelaufen, wer das nicht rechtzeitig erkennt, wird mit der Kohle-Industrie unter gehen. Die SPD wäre gut beraten, die Zeichen der Zeit zuerkennen, anstatt an der Vergangenheit fest zu halten. Tut sie es nicht, wird sie auch weitere Wahlen verlieren – und es nicht besser verdienen, denn: Klima-Killer mu?ssen abgewählt
werden!“

Auch die Klima-Allianz wird deutlich und fordert die SPD zum Umdenken auf:

Die Auseinandersetzung um den Neubau von Kohlekraftwerken in Deutschland spiegelt sich erstmals auch massiv im Wahlverhalten wieder. Gleich zweimal wurde die SPD auf Grund ihrer umstritten Haltung für mehr Kohlekraftwerke bei den Kommunalwahlen von den Wählern abgestraft, laut Infratest dimap war am Standort Mainz für 31% der Wähler das Kohlekraftwerk wahlentscheidend. So musste die SPD in Mainz bei den Kommunalwahlen aufgrund ihres Engagements für das dort geplante Kohlkraftwerke ihr historisch schlechtestes Ergebnis hinnehmen. Auch in Vorpommern, wo sich die SPD im Vorfeld der Wahlen trotz des massiven öffentlichen Drucks nicht klar von dem in Lubmin geplanten Kohlekraftwerk distanziert hatte, verlor die Partei kräftig an Wählerstimmen.

Für Jörg Jordan, Hessischer Landesentwicklungsminister a.D., ist das Wahlergebnis Zeugnis verfehlter Umweltpolitik: „Die Mainzer SPD hat den Klimaschutz und das klare Nein der Bürgerinnen und Bürger und der Stadtparlamentsmehrheiten in Mainz wie in Wiesbaden zu dem geplanten Importkohlekraftwerk einfach ignoriert. Es war abzusehen, dass sich mit neuen Kohlekraftwerken keine Wahlen gewinnen lassen, erst recht nicht, wenn – wie in Mainz – dafür, allein aus Profitgründen, ein hochmodernes, wesentlich weniger umweltschädliches Gaskraftwerk stillgelegt werden soll. Engagement für Klimaschutz gibt es aber nicht nur in Mainz-Wiesbaden und Vorpommern. Die Mehrheit der Menschen in Deutschland verlangt eine Politik, die sich für nachhaltige Energieproduktion und für Klimaschutz stark macht. Das sollte die SPD für den kommenden Bundestagswahlkampf aufnehmen und sich ganz eindeutig auf erneuerbare Energien festlegen.“

Auch Sie haben Gelegenheit, diese Forderung an die SPD zu unterstützen: Unterschreiben Sie den Campact-Appell!

Dieser Artikel wurde unter Klimabewegung, Kohle abgelegt.

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