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Yes They Can

Eine ungewöhnliche Allianz für den Klimaschutz wurde dieses Wochenende in der USA publik: John Kerry, einer der progressivsten Demokraten im US Senat, und Lindsey Graham, sein republikanischer Kollege aus dem erzkonservativen South Carolina, haben in der New York Times einen gemeinsamen Kommentar veröffentlicht. Die Senatoren werben darin für eine rasche Verabschiedung des Klimagesetzes. Damit spricht sich erstmals ein konservativer Republikaner aus dem Senat offen für das Gesetz aus, der keiner der „üblichen Verdaechtigen“ ist. Im relevanten Blog climate progress ist von einem Durchbruch die Rede, da das Votum von Lindsey Graham weitere 5-7 Stimmen aus dem republikanischen Lager mit sich bringen dürfte. Damit rückt die „magische Grenze“ von 60 Stimmen näher, die es im Senat braucht, um ein Gesetz überhaupt aufzusetzen. Darüber hinaus wird die Zustimmung von moderaten Republikaner auch etlichen Demokraten aus Bundesstaaten mit starker industrieller oder ländlicher Basis es leichter machen, für das Gesetz zu stimmen.

Aller Vorraussicht nach wird der Gesetzgebungsprozess bis Jahresende (und den UN Klimaberatungen in Kopenhagen) nicht abgeschlossen sein. Dennoch ist dies ein starkes Signal für mehr Klimaschutz in der USA. Man kann davon ausgehen, dass John Kerry und andere führende Demokraten sehr viel Überzeugungsarbeit geleistet haben, den ersten republikanischen Senator für das Gesetz zu gewinnen. Die Zustimmung ist an Zugeständnisse geknüpft, die ein rotes Tuch für viele Klimaschützer sind, aber ohne die kaum ein Republikaner für das Gesetz zu gewinnen wäre: mehr Atomkraft und Ölbohrungen vor der US-Küste.

Dass ein republikanischer Senator aus den US-Südstaaten zum jetzigen Zeitpunkt – vor Abschluss der Gesundheitsreform im Senat – an Bord gekommen ist, ist bemerkenswert und hat die Chancen für ein erfolgreiches Verfahren schlagartig verbessert.

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