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Japan knickt ein

Schade. Japan hatte im letzten Jahr eine so gute Entwicklung durchgemacht in der Klimapolitik. Eigentlich kannte man das Land die meisten Jahre in einer Riege mit den USA, Kanada und Australien als Nachzügler, der in den internationalen Klimaverhandlungen bremst. Doch das hatte sich letztes Jahr wirklich geändert. Zuletzt galt Japan mit Norwegen als eines der wenigen Länder, die überhaupt ein Reduktionsziel angeboten haben, was den wissenschaftlichen Anforderungen entspricht: -25% gegenüber 1990. Doch nun scheint das Scheitern von Kopenhagen seinen Schatten auf die nationale Klimapolitik in Japan zu werfen.

Die Regierung hat einen Klimaplan vorgelegt, der auch ein Emissionshandel beinhaltet. Damit sollte, ähnlich wie in der EU, die energie-intensive Industrie mit Obergrenzen für den CO2-Ausstoß belegt werden. Doch nun wurde eine Klausel eingebaut, dass Unternehmen ggf. nur relative Ziele auferlegt bekommen könnten – also bloß eine Vorgabe, wie viele Emissionen pro Wertschöpfungseinheit entstehen dürfen. Eine absolute Obergrenze würde dann nicht mehr gesetzt. Und die Gesamt-Emissionen könnten weiterhin anwachsen.

Der japanische Umweltminister Sakihito Ozawa begründet: “We wanted climate policy to be compatible with growth, to take out factors that may slow growth, while at the same time control overall carbon dioxide emissions”. Ein perfektes Vorbild für die Schwellenländer China et al. nebenan: Klimapolitik darf auf keinen Fall das Wachstum bremsen. Die Wirtschaft hat um jeden Preis Vorfahrt, auch wenn das Klima dadurch ruiniert wird und rein kurzfristige Interessen bedient werden.

Aber die letzte Hoffnung ist noch nicht gestorben. Das japanische Emissionshandelssystem sieht momentan noch beide Möglichkeiten vor, relative oder absolute Ziele. Letztlich täten die Japaner einen Teufel daran, relative Ziele einzuführen. Denn dann wäre das System völlig inkompatibel zum EU-Emissionshandel, dem größten Emissionshandelsmarkt der Welt.

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