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Neue Projektdatenbank zur Deutschen Klimafinanzierung

http://datenbank.deutscheklimafinanzierung.de/

Deutschland ist weltweit der zweitgrößte Geber bei der Klimafinanzierung und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung von Maßnahmen im Bereich Emissionsminderung, Anpassung an die Folgen des Klimawandels und Regenwaldschutz in Entwicklungs- und Schwellenländern. Dabei geht es nicht nur um den deutschen Beitrage zur Fast-start Finanzierung, sondern der Klimawandel spielt auch eine immer wichtigere Rolle in der Entwicklungszusammenarbeit der Bundesregierung. Aber was genau wird finanziert und in welchen Ländern? Wie viel davon fließt in die am stärksten vom Klimawandel betroffenen Länder? Gibt es eine ausgewogene Verteilung zwischen Minderung, Anpassung und Waldschutz? Diese und weitere Fragen können bisher nicht so eindeutig beantwortet werden, da die Klimafinanzierung über verschiedene Kanäle und Instrumente abfließt und die Berichterstattung jeweils getrennt stattfindet. Einen Gesamtüberblick hat die Bundesregierung bisher nicht gegeben.

Unsere Recherchen zur Erstellung der Datenbank haben deutlich gemacht, dass es einen Mangel an Transparenz in der Berichterstattung durch die Bundesregierung gibt. Die verschiedenen Listen mussten aus unterschiedlichen Quellen zusammengetragen werden. Es gibt viele Überlappungen zwischen den Listen, die bei einer Zusammenführung berücksichtigt werden müssen, und auch Widersprüche bei den Finanzierungssummen oder der regionalen Zuordnung. Darüber hinaus bietet das BMZ in seiner Projektliste nur einige wenige Rahmendaten, in denen beispielsweise nicht klar wird, ob es sich bei der Finanzierung um reine Zuschüsse handelt oder ob darin auch hochkonzessionäre Darlehen enthalten sind. Dies erschwert eine genaue Übersicht und korrekte Berichterstattung über die deutsche Klimafinanzierung. Weitergehende Fragen, inwieweit die deutsche Klimafinanzierung einen Beitrag zu Armutsbekämpfung, Menschenrechten oder Geschlechtergerechtigkeit leistet, lassen sich mit den aktuell verfügbaren Daten ebenfalls nicht beantworten.

Die Datenbank möchte daher einen Beitrag zu mehr Transparenz und Rechenschaftslegung in der deutschen Klimafinanzierung leisten. Transparenz ist eine unabdingbare Voraussetzung für eine kritische Überprüfung, ob Deutschland in der Klimafinanzierung die gesteckten Ziele der Klimarahmenkonvention erreicht und einen nachhaltigen Beitrag zu mehr Gerechtigkeit und Klimaschutz weltweit leistet.

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