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Größte Goldmine Europas endgültig gestoppt – aber Gabriel Resources will Rumänien über ISDS verklagen

Das kanadische Bergbauunternehmen Gabriel Resources hat eine Anfrage für eine ISDS-Klage gegen Rumänien beim ICSID (World Bank’s International Centre for Settlement of Investment Disputes) eingereicht.

Hintergrund ist der seit Jahren laufende Streit um die Goldmine in Rosia Montana. Aufgrund der starken öffentliche Proteste (wegen drohender Umsiedlung und Umweltzerstörung) konnte Gabriel Resources das Projekt nicht verwirklichen. Es sollte die größte Goldmine Europas werden.

Alessa Hartmann von PowerShift erläutert: Die genaue Klagesumme sei noch nicht bekannt, aber bereits im vergangenen Jahr drohte der CEO von Gabriel mit einer ISDS-Klage und nannte hier auch die Summe von 4 Milliarden Dollar, die als Entschädigung gefordert werden könnten. Das sind 2 Prozent von Rumäniens BIP und entspricht dem jährlichen Budget Rumäniens für Bildung. Anfang 2015 hatte Gabriel Resources offiziell die rumänische Regierung in dem Fall kontaktiert und mit einer Klage gedroht. Danach gab es einen 6-monatigen Zeitraum, in der man den Fall ohne Klage hätte beilegen können, der sei nun verstrichen.

Hier die Presseerklärung des rumänischen Protestbündnisses, die mit einem eher positiven Ausblick beginnt: „July 21, 2015. This is the date when the locals of Rosia Montana obtained a subtle confirmation that their village is saved from the destruction of Gabriel Resources. The company admitted yesterday in a press release that they have lost hope in ever mining Europe’s largest gold deposit.“ Klar, so kann und muss man das auch sehen. Aber die Aussicht auf eine ISDS-Klage ist dabei mehr als nur ein Wermutstropfen.

 

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