Autor: Arne Jungjohann

  • Klima der Vergesslichkeit

    Chile, Peru und Ecuador- das waren die Stationen, die Obamas oberster Klimadiplomat diese Woche abgereist hat. Der Besuch von Todd Stern zeigt, dass die US-Regierung im Vorfeld des nächsten Klimagipfels in Cancun ihre diplomatischen Beziehungen zur Region stärken will. Dabei werden Differenzen sichtbar. Allen voran bei der Klimagerechtigkeit scheiden sich die Geister.

  • Ein erster Rückblick: Warum gibt es noch kein US-Klimagesetz?

    Vor genau einem Jahr sah es so aus, als ob die USA bald ein Klimagesetz hätten: Die Demokraten hatten in beiden Kammern komfortable Mehrheiten, Präsident Obama hatte das Thema weit oben auf seiner innenpolitischen Agenda und das Repräsentantenhaus hatte den wegweisenden Waxman-Markey-Bill verabschiedet. Die Fraktionsführung der Demokraten um Nancy Pelosi triumphierte. Obamas oberster politischer Berater…

  • Lahme Ente

    Viele denken bei einer lahmen Ente an ein altes Auto. Nicht so in der USA. Dort steht lame duck für Politiker, die nicht mehr zur Wiederwahl antreten und deren politisches Gewicht zum Ende der Amtszeit rapide sinkt. Die so genannte lame duck session ist eine Rückfalloption im Gesetzgebungsprozess. Vielleicht auch für das Klimagesetz?

  • Balsam für die Fraktion der Hasenfüße

    Viele haben gehofft, dass die Ölpest im Golf von Mexiko den Druck auf den Kongress erhöht, endlich ein Klimagesetz zu verabschieden. Danach sieht es nicht mehr aus. Die Ölpest gerät in die Mühlen des Wahlkampfs. Es geht vor allem um die erfolgreiche Inszenierung des eigenen Handelns und die Attacke auf den politischen Gegner: Wie handlungsfähig…

  • Kaffeesatzleserei statt Politik

    Der US-Senat hat mit knapper Mehrheit dagegen gestimmt, der Umweltagentur EPA die Zuständigkeit zu entziehen, CO2 zu regulieren. Ein weiteres Energiegesetz wurde letzte Woche in den Senat eingebracht. Und die Ölkrise erhöht den Druck, BP abzustrafen. Was bedeutet das für die US-Klimadebatte? Viel Kaffeesatzleserei…

  • US-Klimagesetz? Referendum zur Ölpest!

    Die Strategie der Demokraten, das US-Klimagesetz als wirtschaftliche Modernisierungsstrategie für neue Arbeitsplätze und mehr Energiesicherheit zu vermarkten, hat bislang wenig Erfolg gezeigt. Zumindest ist weiterhin kein Republikaner in Sicht, um das Gesetz zu unterstützen. Mit der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko dreht sich jedoch der Wind und für die Demokraten bietet sich die vielleicht letzte…

  • Obama: Angriff ist die beste Verteidigung

    Seine Regierung geriet in den letzten Tagen immer stärker unter Druck, in der größten Ölkatastrophe in der US-Geschichte nicht mehr Herr der Lage zu sein. Jetzt tritt Barack Obama die Flucht nach vorn an. In einer Pressekonferenz erklärt der US-Präsident ungewöhnlich deutlich, dass letztlich er die volle Verantwortung dafür trage, wie die Krise gehandhabt wird.

  • Die Gunst der Stunde nutzen

    Die Ölpest im Golf von Mexiko breitet sich immer weiter aus. Das Leck in der Leitung ist weitaus größer als BP anfangs zugegeben hat. Die amerikanische Öffentlichkeit reagiert zunehmend gereizt. Die Demokraten wollen die Gunst der Stunde nutzen. Das Repräsentantenhaus bereitet ein Energiesteuergesetz vor, um die Ölindustrie in die Verantwortung zu bringen.

  • Jetzt aber: American Power Act

    Nach monatelangen Verhandlungen haben gestern John Kerry und Joe Lieberman den American Power Act vorgestellt. Der Gesetzentwurf ist eine wohl austarierte Balance zwischen den Interessen von Umweltschützern und Industrie.

  • Ölpest: Never waste a crisis

    Vor zwei Wochen sank die Ölplattform Deepwater Horizon im Golf von Mexiko und noch immer sind die Folgen für die Menschen und die Natur in der weiteren Umgebung schwer absehbar. Während in Louisiana und den benachbarten Bundesstaaten die Vorbereitungen auf die anschwappende Ölwelle auf Hochtouren laufen, wird in Washington DC darüber gerätselt, wie die Ölpest…