Hessen und NRW wollen Geld aus Emissionshandel

Berichten zufolge wollen die Bundesländer NRW und Hessen sich Gelder aus dem hoffentlich bald prall gefüllten Topf der Erlöse aus dem Emissionshandel (ET) sichern. Die erwarteten 900 Millionen Euro jährlich – wenn das 122-seitige „Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels“ durchkommt – verbleiben nach derzeitigem Stand im Bundeshaushalt. Hier sind sie […]

weiterlesen

Japan knickt ein

Schade. Japan hatte im letzten Jahr eine so gute Entwicklung durchgemacht in der Klimapolitik. Eigentlich kannte man das Land die meisten Jahre in einer Riege mit den USA, Kanada und Australien als Nachzügler, der in den internationalen Klimaverhandlungen bremst. Doch das hatte sich letztes Jahr wirklich geändert. Zuletzt galt Japan mit Norwegen als eines der […]

weiterlesen

Aus der Mitte zum Provokateur

China, das „Reich der Mitte“, war die längste Zeit bekannt für seine zurückhaltende Diplomatie. Selten einmal, dass China auf dem internationalen Parkett Schlagzeilen machte, wie etwa durch ein unerwünschtes Veto im Sicherheitsrat. So war es die längste Zeit auch in der Klimapolitik. Bei der Verhandlungsgruppe „G77 + China“, in dessen Namen das Land schließlich eigens […]

weiterlesen

Waldschutz durch Emissionszertifikate?

REDD, das ist ein Zauberwort das in Bali ganz oben auf der Agenda stand. Es steht für „Reduced Emissions from Deforestation and Forest Degradation“. Eine zentrale Option für den Klimaschutz: Emissionen aus Entwaldung machen ein Viertel bis ein Fünftel des weltweiten Treibhausgas- Ausstosses aus. Ohne Waldschutz werden wir die globale Erwärmung daher kaum unter dem […]

weiterlesen

Aschenputtel?

Kennen sie Aschenputtel? Ja, das ist doch dieses arme, vernachlässigte Mädchen, das immer den Schmutz der anderen wegputzen musste. Jene so ungerecht behandelte Unschuld. Prof. Dr. Georg Erdmann, seines Zeichens Leiter der Abteilung Energiesysteme, TU Berlin, lässt sich doch tatsächlich mit folgender Aussage in halbseitigen Anzeigen zitieren: „Die Braunkohle ist das Aschenputtel der Stromerzeugung: Fleissig […]

weiterlesen

Kanzlerin der deutschen Industrie

Der EU-Gipfel in Brüssel hat über das Wochenende auch über das Klimaschutzpaket beraten, das die EU Kommission im Januar vorgelegt hat (Schlussfolgerungen der slowenischen Ratspräsidentschaft). Ein umstrittener Punkt war die Frage der energieintensiven Industrien im europäischen Emissionshandel: Die Stahl-, Zement- und Aluminiumindustrie drohten mit Abwanderung ins aussereuropäische Ausland, falls sie nicht nach 2012 weiterhin kostenlos […]

weiterlesen

EU Emissionshandel wohin?

Die EU Kommission hat vor 2 Wochen ein großes Klimapaket vorgelegt. Ein Kernstück ist die Reform des EU Emissionshandelssystems. Mit dieser Reform könnte es gelingen, das Emissionshandelssystem von einem Instrument zur Umverteilung von unten nach oben zu einem Instrument für den Klimaschutz zu machen. Als der EU Emissionshandel 2003 beschlossen wurde, ist eine Frage kaum […]

weiterlesen

Stiller Kampf in Brüssel

Manchmal finden die wichtigsten Auseinandersetzungen in der Klimapolitik kaum öffentliche Beachtung. Dies betrifft insbesondere die europäische Gesetzgebung, die immer mehr den Takt vorgibt für die nationale und internationale Klimaschutzpolitik. Hier will ich auf zwei zentrale Gesetzgebungsverfahren hinweisen: (1) In Brüssel fand am 28. Dezember vergangenen Jahres, schon im publizistischen Schatten der Bali-Konferenz, eine wichtige Abstimmung […]

weiterlesen