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Erneuerbare oder Fossile – Wohin fließt das Geld?

Am Montag findet in Bonn eine große internationale Konferenz zur Gründung der Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien IRENA statt, zu der hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus mehr als 100 Staaten erwartet werden. Etwa die Hälfte der Staaten wird auch die Gründungsdokumente unterzeichnen. Als Agentur zur Förderung der Erneuerbaren Energien weltweit wurde IRENA vor allem von der deutschen Bundesregierung, aber auch von anderen Staaten wie Dänemark und Spanien vorangetrieben. Über den Sitz der Agentur ist noch nicht entschieden. Bonn hat sich darum beworben.

Anlässlich der Gründungskonferenz möchte ich auf eine oft zitierte, aber immer wieder vergessene politische Inkohärenz aufmerksam machen, aus deren Verantwortung sich auch die deutsche Bundesregierung nicht ziehen kann: Während auf der einen Seite fleißig in die Förderung der Erneuerbaren Energien investiert wird, findet parallel eine massive Subventionierung der fossilen Energieträger statt. Und das, obwohl sich die Industrieländer bereits mit dem Unterzeichnen des Kyoto-Protokolls vor mehr als 10 Jahren zum Abbau dieser klimaschädlichen Subventionen verpflichtet haben, nämlich zu folgenden Maßnahmen im Artikel 2 (1) a) v):

fortschreitende Verringerung oder schrittweise Abschaffung von Marktverzerrungen,
steuerlichen Anreizen, Steuer- und Zollbefreiungen und Subventionen, die im
Widerspruch zum Ziel des Übereinkommens stehen, in allen Treibhausgase emittierenden
Sektoren und Anwendung von Marktinstrumenten

Nur ein Beispiel: Die Weltbank – deren zahlende Mitglieder auch unter den Gründern der IRENA zu finden sind – hat die Förderung fossiler Energieträger von 2007 bis 2008 um 94 % erhöht. Allein die Kohleförderung stieg um 256 % an!

Informationen rund um das Thema „Oil Aid“ und Subventionen fossiler Energien finden sich u.a. hier:

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