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Obama startet Major Economies Forum

Erinnern Sie sich an MEM? MEM, das steht für „Major Economies Meetings on Energy Security and Climate Change„. George W. Bush hatte sie 2007 initiiert, als er im Zuge des G8-Gipfels in Heiligendamm mit seiner ablehnenden Haltung zu den Klimaverhandlungen ziemlich unter Druck stand. Viele Beobachter sahen es als einen Versuch an, mit einem von den USA kontrollierten Prozess selbst die Initiative zu ergreifen und die UN Verhandlungen zu marginalisieren. Dies ist gescheitert an der gemeinsamen Haltung von EU und Entwicklungsländern (G77), die auf den UNFCCC-Verhandlungen als dem zentralen Forum für den globalen Klimaprozess bestanden.

Nun lanciert Obama das Major Economies Forum (MEF), ein kaum verhülltes Remake des MEM-Prozesses. Und doch sind die Reaktionen viel freundlicher. Denn man traut Obama eher über den Weg, und weiss das MEF doch als Chance zu schätzen, parallel zum formalen und doch recht schwerfälligen UN Prozess einen Gesprächsfaden unter einigen der größten Ökonomien der Erde aufzubauen.

Das MEF soll sich dreimal zu Gesprächen treffen, bevor im Kontext des G8-Gipfels in La Maddalena (Italien) dann der MEF-Gipfel stattfindet. Teilnehmer des MEF -Prozesses sind nach der Presseerklärung des Weissen Hauses:

Australia, Brazil, Canada, China, the European Union, France, Germany, India, Indonesia, Italy, Japan, Korea, Mexico, Russia, South Africa, the United Kingdom, and the United States. Denmark, in its capacity as the President of the December 2009 Conference of the Parties to the UN Framework Convention on Climate Change, and the United Nations have also been invited to participate in this dialogue.

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Diskussion

  1. Klimatreffen an denen die Verwundbarsten – also insbesondere die Inselstaaten der AOSIS – nicht beteiligt sind, bleiben problematisch. Ob Obama sie leitet oder nicht!

  2. Hallo,

    vielen Dank fuer die guten und interessantesn Einrtaege! Ich wollte nur anmerken, dass Schweden und nicht Daenemark die naechste EU Praesidentschaft uebernimmt.

    Mit freundlichen Gruessen,

    Mechthild von Knobelsdorff

  3. Liebe Mechthild,
    es ging um die Präsidentschaft der Klimakonferenz in Kopenhagen, nicht um die EU Präsidentschaft. Aber Schweden ist natürlich sehr wichtig um die EU in ihrer klimapolitischen Position voranzubringen.

  4. Hallo, Lili,
    Hallo Jörg,
    wo bitte finde ich Infos über die (interessenbespezifische)Zusammensetzung der stimmberechtigen Teilnehmer etwa der gerade gelaufenen klimakonferenz hier in Bonn?
    Ich hörte, dass zB. Greenpeace Leute draussen bleiben mussten, während Lobbisten der Kohleindustrie voll und nachweisbar mit abstimmen können.
    Ich arbeite gerade daran, den ganzen (undemokratisch-anonymen) Verfahrens- und Konsensfindungsprozess – auf dem Weg von Bali, Posen, Bonn nach Kopenhagen und dann in die Parlamente der Staaten – offen zu legen: wer hat sich das nur ausgedacht…
    These: Das leider absehbare Mißlingen von Kopenhagen ist auch dem nicht-angemessenen Beratungs- und Konsensfindungsprozess zu schulden!
    Wir brauchen eine „Weltklimakonferenz für Alle!“
    Alles Gute, Otto Ulrich

    • Bei den UN-Klimaverhandlungen verhandeln nur Staaten untereinander. Das heißt, dass auch nur Staaten stimmberechtigt sind. NGOs können als Beobachter teilnehmen und hierfür eigene Delegationen registrieren. Auch Industrielobbyisten tummeln sich in den Verhandlungsfluren. Stimmberechtigt sind die nicht. Eine Übersicht über die Teilnehmer und Beobachter der laufenden Verhandlungen findet sich bestimmt beim Sekretariat der Klimarahmenkonvention: http://www.unfccc.int. Herzliche Grüße, Lili Fuhr

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