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Obamas Teilnahme verleiht dem Klimagipfel neuen Schwung

Na also, es geht doch. Die Aussichten für einen Erfolg der Klimakonferenz in Kopenhagen bessern sich. Kein geringerer als der US-Präsident selbst wird nach Kopenhagen fahren, um dort konkrete Zahlen und Zusagen der USA an die internationale Staatengemeinschaft zu überbringen. Obama wirft sein politisches Gewicht in die Waagschale. Darauf haben viele lange gewartet. Seine Teilnahme am Gipfel wird, obwohl in der ersten Verhandlungswoche, neuen Schwung in die Verhandlungen bringen. Dass die US-Regierung den Gipfel verdammt ernst nimmt, zeigt ein Blick auf die Reiseliste: Nach Angaben des Weißen Haus fahren neben Obama auch Energieminister Steven Chu, Innenminister Ken Salazar, Wirtschaftsminister Gary Locke, die EPA-Chefin Lisa Jackson und weitere hochrangige Regierungsvertreter nach Kopenhagen.

Dabei ist das ganze innenpolitisch nicht ungefährlich für Obama: Während das Klimagesetz im Senat festhängt, streitet er in Kopenhagen für einen neuen Klimavertrag. Gleichzeitig geht das politische Megaprojekt seiner Amtszeit, die Gesundheitsreform, in die entscheidende Runde. Seine innenpolitischen Gegner werden ihm vorhalten, in der Wirtschaftskrise die falschen Prioritäten zu setzen und den Interessen Amerikas zu schaden. Respekt: Obama räumt dem Klimaschutz oberste Priorität ein.

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Diskussion

  1. Hi Arne,

    ich bewerte das leider genau umgekehrt: Obamas Teilnahme wird nicht neuen Schwung in den Klimagipfel bringen, sondern Schwung rausnehmen! Warum? Weil er seine Teilnahme für die erste Woche angesagt hat. Das sind schlechte Nachrichten. Denn was soll schon seine Anwesenheit in der ersten Woche bringen? Na klar, ein paar nette Pressefotos. Darauf hat er es denn wohl auch abgesehen. Aber wo er wirklich benötigt würde, am Ende der Konferenz, wenn die anderen 60 Staatschefs erwartet werden und die wirklich wichtigen Verhandlungsfragen anstehen, da macht er sich rar.

    Das scheint klar gewollt zu sein: um Fahrt aus dem Klimagipfel zu nehmen. Zwar rechnet schon lange keiner mehr mit einem fertigen Abkommen in Kopenhagen. Aber was noch drinnen wäre, sind politische Zusagen für etliche der wichtigen Kernfragen: Wie viel Finanzen werden fließen? Wie sieht die (implizite) Lastenteilung zwischen Schwellen- und Industrieländern aus? Wird es am Ende ein rechtlich verbindliches Abkommen geben, oder was sonst?

    Nun haben die USA klar gemacht, dass sie in der letzten Nacht von Kopenhagen bei diesen Fragen nicht mit ihrem Staatschef verhandeln werden. Das könnten sie zwar auch ohne Obama tun. Aber wer die Verhandlungen kennt, ahnt, dass nun noch mehr denn je die Gefahr besteht, am Ende von Kopenhagen noch nicht einmal ein politisches Abkommen über die großen Streitfragen zu erzielen. Und das wiederum bedeutet, dass der Fahrplan für die weiteren Verhandlungen im Laufe von 2010 erst recht hinausgezögert wird.

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