Erste Infos vom EU-Gipfel in Brüssel

Mark Twain„Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich“ hat Mark Twain gesagt. So scheint’s tatsächlich zu sein. Schon letztes Jahr hatte die EU ein Gipfeltreffen ihrer Staatschefs parallel zu den Klimaverhandlungen in Posen, Polen, gelegt. Das kann geschicktes timing sein können, wenn die EU dann Beschlüsse fällt, die auch die internationalen Verhandlungen weiterbringen. Doch weil letztes Jahr nicht nur erfreuliche Nachrichten rauskamen, hat die EU die Dynamik der Verhandlungen eher negativ beeinflusst.

Mit Spannung schauen wir heute nach Brüssel, wo seit gestern abend die Chefs der EU-Länder tagen. Wird Mark Twain Recht behalten? Erste Informationen aus Brüssel lassen wieder nichts gutes erhoffen. Bei einem gemeinsamen Abendessen haben sich die Staatschefs wohl auf Finanzzahlungen fürs Klima verständigt, die nicht so klingen, als könnte das die Verhandlungen in Kopenhagen weiterbringen: Die EU – die Eurosohnehin dafür kritisiet wird, dass ihre zur Debatte gestellte Spanne an Finanzbeiträgen bereits zu gering sei – bleibt nun offenbar noch am unteren Ende dieser Spanne: Für die nächsten 3 Jahre wird sie womöglich nur 5,4 Mrd. EURO bereit stellen als Gelder für Sofortmaßnahmen; fair und ausreichend wären mindestens 7 Mrd.

Zudem gibt es keine Angaben darüber, wie viel die EU in späteren Jahren zu geben gedenkt. Hier führt die EU ihr Verhandlungsmikado weiter und wird nichts verlauten lassen, bevor es nicht der 18.12., 24 Uhr nachts ist…

Heute geht es beim Treffen der EU-Chefs ums Thema Kohlenstoffsenken und Anrechung von Emissionen aus Land- und Forstwirtschaft. Hier könnte sich die EU auf erhebliche Schlupflöcher einigen, wenn Frankreich seinen einsamen Kampf für Transparenz und Klima-Effektivität nicht gewinnt. Ich werde berichten, wie es ausgeht!

Quelle Fotos: Mark Twain: picasaweb.google.com/…/eHNMcEL_Wh2WFq71OhoXig mit Creative Commons Lizenz; Euros mit Creative Commons Lizenz


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