Der Reinfall von Kopenhagen – woran lag es?

Der Rheinfall bei SchafhausenWie kam es, dass Kopenhagen so ein Reinfall geworden ist? Das liegt daran, dass bei den Verhandlungen alle Staaten an einem Strang ziehen – bloß dummer Weise in unterschiedliche Richtungen. Hier eine Analyse der Gemengelage.

Für die USA – das wurde durch Obamas Rede mehr als klar – ist die einzige Agenda derzeit, ihr nationales Klimaschutzgesetz verabschiedet zu bekommen. US FlagSie wollten Kopenhagen als Instrument nutzen, um damit zu Hause Mehrheiten für ein nationales Anliegen herzustellen. Ihr wichtiges Ziel: sie müssen den konservativen Kräften in den USA verkaufen können, dass sie China richtig hart rangenommen und ihnen Konzessionen abverhandelt haben. Damit können sie punkten. Ansonsten wollen sie so viel wie möglich offen lassen. Und bloß keine weiteren Forderungen der Welt an die USA, und bloß keine rechtliche Verbindlichkeit hören. USA in einem Satz: wir interessieren uns für uns selbst, nicht für die Welt.

China FlagDie Schwellenländer, darunter vor allem China, Indien, wollen wachsen. Sie sprechen vom Recht auf Entwicklung, das ihnen zustehe. Und dieses Recht denken sie als nachholende, fossile Entwicklung, bei der konventionelles Wirtschaftswachstum das alles bestimmende Ziel ist. Daher wollen Sie alles dransetzen, um keine unnötigen Lasten auferlegt zu bekommen, die das Wirtschaftswachstum beeinträchtigen könnten. Hinzu kommt, dass der Hunger nach Wirtschaftsmacht von je mit dem Durst nach politischem Geltungsbewusstsein verbunden ist: China will Weltmacht sein. Dazu gehört, dass man das power play auf der internationalen Ebene voll mitspielt. Schon aus Prinzip. Da können da keine Konzessionen gemacht werden, die vielleicht der Mehrheit dienen könnten. Es gilt, sich mit den USA zu duellieren – allein des Showdown wegens. Die Schwellenländer in einem Satz: wir wollen wachsen, und sitzen immer noch der falschen Vorstellung auf, das ginge am besten mit Kohle, Gas und Öl.

EU FlagsDie Europäische Union weiß nicht mehr, was sie will. 27 Mitgliedsstaaten haben keine gemeinsame Stimme mehr. Brauchen wir einen „Hohen Vertreter der EU für Klima- und Umweltpolitik“? Jedenfalls hat die Klimakonferenz in Kopenhagen nur den Schlusspunkt unter die Erfahrung der letzten zwei Jahre gesetzt: die EU ist nicht mehr in der Lage, mit einer Vorreiterrolle die Klimaverhandlungen zu führen. Einige Mitgliedsstaaten würden dies vielleicht gerne tun, andere aber auf keinen Fall. Insgesamt ist die Agenda zerfleddert. In den letzten Stunden von Kopenhagen war die EU eher Zuschauerin, als Akteurin. In einem Satz: wir brauchen erst mal eine Supervision, bevor wir handeln können.

Africa FlagBleiben die Inselstaaten und die am wenigsten entwickelten Länder (Least Developed Countries), inklusive der Gruppe der Afrikanischen Länder. Sie waren eine unermüdliche, treibende Kraft in diesen Klimaverhandlungen. Aber letztlich sind sie nicht durchsetzungsmächtig. Tuvalu und andere Instelstaaten waren diejenigen, die die gesamten zwei Wochen die Verhandlungen in Atem gehalten haben. Die Gruppe der Afrikanischen Länder waren die einzigen, die am Beginn des high-level-Segments der Konferenz ein wirkliches Kompromiss-Angebot gemacht hatten – sie hatten einige ihrer lang gehegten Forderungen aufgegeben, um hier einen guten Deal hinzubekommen. Viele von ihnen haben hart gekämpft. Aber am Ende dann doch nicht den Mumm besessen, das ganze Ding mal platzen zu lassen. Oder tragen sie die Meinung im Herzen, ein schlechter Deal sei besser als gar keiner? In einem Satz: wir haben bei der WTO und hier in Kopenhagen gelernt, unsere Stimme zu erheben. Beim nächsten Mal werden wir noch mutiger sein!

Quellen Fotos – alle mit Creative Commons Lizenz: US Flagge und Flagge der Afrikanischen Union: commons.wikimedia.org; China und EU Flaggen: beide flickr.com.


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