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Niebel will nicht in den Yasuní-Treuhandfonds einzahlen

Es ist zwar schon wieder ein paar Tage her, aber unterschlagen wollen wir diese unschöne Nachricht wirklich nicht: Entwicklungsminister Dirk Niebel hat entschieden, dass Deutschland nicht in den Treuhandfonds zur Unterstützung der Yasuní-Initiative in Ecuador einzahlen wird. Seine Gründe hierfür beschreibt er in einem Antwortbrief an die Abgeordnete Ute Koczy. Darin führt er u.a. an, dass er zweifle, ob es genügend Garantien gebe, dass die Ölförderung tatsächlich nicht stattfinden wird und fürchtet, dass andere Ölförderländer die deutsche Unterstützung als Präzedensfall für Kompensationszahlungen in den Klimaverhandlungen nutzen würde.

Das zeugt meiner Meinung nach sowohl von Feigheit als auch von mangelndem Weitblick. Der Treuhandfonds ist genau der Mechanismus, der es ermöglichen soll, die Ölförderung dauerhaft zu verhindern. Funktionieren kann er aber nur, wenn auch tatschlich wichtige Geber Beiträge einzahlen. Und sind die lächerlichen Rufe Saudi Arabiens nach Kompensationszahlungen, wenn sie weniger Öl verkaufen können, tatsächlich ein Argument dafür, einem derart innovativen Vorschlag den Wind aus den Segeln zu nehmen?

Gegen die Entscheidung Niebels protestieren können Sie hier.

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