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Akteure vor Durban: Die Afrika-Gruppe

War auch mal an einem "echten Deal" interessiert. Oder? (Bild von "The World Wants a Real Deal" auf flickr)
War auch mal an einem "echten Deal" interessiert. Oder? (Bild von "The World Wants a Real Deal" auf flickr)

Es würde der Vielfalt und Diversität Afrikas wohl schlecht gerecht werden, hier eine allgemeine Zusammenfassung der COP-Vorbereitung des gesamten Kontinents zu schreiben. Daher möchte ich nur ein aktuelles Schlaglicht machen. Denn der Verhandlungsführer der „Africa Group“ hat für die am Montag startenden Klimaverhandlungen in Durban einen Kurswechsel der Gruppe angedeutet, welcher sich für die COP-Strategie der EU und vieler NGOs als tödlich erweisen könnte. Der äthiopische Diktator Meles Zenawi hat nämlich angedeutet, dass seine Gruppe – die meisten Staaten gehören auch zur LDC-Gruppe, als den Ärmsten – sich eine Abkehr vom Kyoto Protokoll gegebenfalls vorstellen könnte. Dies scheint wohl in Verbindung zu den Verhandlungen um den Green Climate Fund zu stehen, welche zuletzt sehr schleppend voran gingen und nun in Durban, wenn der Fund noch mit Geld gefüllt werden soll, einen echten Schub und viel politischen Willen brauchen.

Einigen Nachrichten glaubend, möchte Zenawi lediglich die „Essenz“ des Kyoto Protokolls bewahren. Nur was heißt das?

„“We have a clear principle on the issue of Kyoto protocol, we are eager to engage other actors with the purpose of maintaining, or at the very least, salvaging of the essence of the Kyoto protocol. The means to that objective would be to engage the key actors in Durban in a very flexible manner” (Quelle: StarAfrica)

„We are going to Durban to negotiate, not to issue declarations of principle,“ Meles said. „So we have discussed ways of us engaging all the key actors flexibly.  But of course flexibility does not mean lack of principle.  You have to have your principle as an anchor, around which you can engage others flexibly.“ (Quelle: VOA, ähnlich bei The Mercury)

Eric Naki von TheNewAge kritisiert daher die Rückwirkungen auf die Strategie der Zivilgesellschaft, welche sich bisher auf Afrika, ebenso wie AOSIS, die LDCs oder Bolivien (irgendwie) „verlassen“ konnte:

„As society we should be worried by this statement, especially coming from the AU’s chief negotiator at COP17. Civil society has a good reason to be concerned that Africa may not do as expected in Durban. The word “flexible” says it all.“ (Quelle: The New Age)

Trotz des inflationären Verweises auf „Flexibilität“ durch Zenawi interpretieren einige Quellen es jedoch anders und sehen in dem Statement lediglich eine Neuformulierung der bestehenden Position (z.B. AfricaNews).

Sind wir (in der Zivilgesellschaft) alle paranoid und interpretieren jeden Verweis auf „flexibility“ als Absage an ein bindendes Abkommen? Ist mein Vertrauen in die Integrität von Zenawi so gering, dass ich zu misstrauisch bin? Ist es Zenawi aber vielleicht nur einfach leid, weiter auf eine EU zu warten, die auf die USA wartet, welche auf China warten, welche… (uswusf)? Ist eine stabile und ausreichende sowie planbare Aufstockung der Anpassungsgelder für Afrika vielleicht wirklicht sehr viel wichtiger als die Verlängerung eines – in Bezug auf die CO2-Emissionen ineffektiven – Protokolls?

Ich weiß es nicht – hoffentlich aber die Verhandler/innen!

 

Bevor die Verhandlungen in Durban am 28.11.2011 starten, und die Beteiligten auf der COP-17 erneut in Stapeln von Papier versinken, wollen wir für die Lesenden dieses Blogs kurze Schlaglichter auf einige Akteure in Durban werfen. Dabei besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit, sondern es soll lediglich eine Perspektive aufgeworfen werden.

Weitere Blicke wurden bisher auf Europa, Südafrika und Australien geworfen.


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