Irritationen in Durban: Wer machts (noch) mit wem?

CAN Fossil of the Day, US and Canada up
Könnten bald nicht mehr alleine den Fossil-of-the-Day einheimsen…

Ich habe heute einen relativ schlechten Artikel mit dem Titel „Clash of titans at Durban meet“ (The Asian Age) gelesen. Schlecht nicht (aber auch), weil mir nicht gleich klar wurde wer diese Titanen sein sollen. Am Ende stand wieder das gleiche Muster: USA gegen China. Nord gegen Süd. A1 gegen NA1. Das stimmt mit Blick auf die Verhandlungen seit Kopenhagen nicht mehr, da sich China und die USA langsam annähern, es neue Allianzen gibt (z.B. Cartagena Dialogue, BASIC) und alte langsam zu zerfallen scheinen. So wird das indische Kabinett aber Berichten zufolge die derzeitige Position noch einmal bekräftigen und Ministerin Natarajan damit ein sehr enges Mandat zu geben (Quelle: Times of India). Doch es gibt Gegenwind in der G-77 für diese anscheinend kompromißresistente Position hier in Durban. So versuchen einige Staaten Indiens Ansprüche an andere Diplomatiefelder zu binden.

„The vulnerable developing countries are considering the idea of offering New Delhi support for its Security Council claim in return to a serious engagement on a legal agreement that includes all major emitters.“ (Quelle: Economic Times)

Somit könnte es bald heißen: „Wenn ihr eine Großmacht sein wollt, müsst ihr erst beweisen, dass ihr verantwortungsvoll handelt!“ Leider ist das Vorbild für Indien – Sicherheitsratmitglied China – nicht für eine sehr viel bessere Politiklinie bekannt. Daher tun sich auch innerhalb der BASIC Gruppe Widersprüche auf,

die Gastgeberin nicht mit einem so schlechten Ruf wie Dänemark enden möchte. Es wurde berichtet, dass sich Südafrika von Indien und China distanziert hat um einen Deal wahrscheinlicher zu machen (Quelle: Hindustan Times).

Damit reihen sich Indien und China – sicher aus anderen Grünen – neben die USA und Saudi-Arabien ein. Dabei dürfen die Beobachter selber entscheiden, ob es sich um Prinzipien oder taktisches Blockieren handelt. Aus der chinesischen Delegation war, auf den europäischen Vorschlag einer Roadmap-2015 angesprochen, Widerstand zu hören:

„I exchanged views with my European colleagues before I came here and told them very clearly that a mandate is too much,“ […] „We are still on the process of the Bali Roadmap. If we still have not finished, what should we do? We can’t talk about something new, this is not a good way to proceed.“ (Quelle BBC)

In einer Arbeitsgruppe zu diesem Thema (zu „legal options“, also was für (ein) Abkommen angstrebt wird) stellte China dann auch noch einmal klar, es möchte weiter über alle rechtlichen Optionen reden. Zudem sickerte heute durch, dass China vielleicht nach 2020 dafür ernst machen will, und endlich die v.a. von den USA geforderten Verpflichtungen annimmt.

 „China is likely to make commitment for a quantified target to limit its greenhouse gas emissions after 2020, as the world’s top carbon emitter is feeling ever-increasing pressures from international climate talks, said a senior expert with a government think tank. […] This is the first time that China has mentioned a timetable regarding its absolute amount of greenhouse gas emissions. Previously China has pledged to cut carbon emissions per unit of economic growth by 40 to 45 percent by 2020 from 2005 levels.“ (Quelle: hier)

Beides klingt veilleicht nach Offenheit und Problembewusstsein, doch das ist klassische UN-Hinhaltetaktik! So etwas kannten wir bisher eigentlich eher von den Nordamerikaner/innen!

Wer macht/s hier also mit/gegen wem?


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