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Abbau fossiler Subventionen – in Rio2012, bei den G20 / G8 und im Rahmen der UNFCCC

Eine der naheliegenden Strategien, um sowohl Klima- als auch Finanzkrise zu begegnen, ist der Abbau von schädlichen Subventionen für fossile Energie. Bis zu einer Billion US-Dollar in 2012 geben die Regierungen der Welt dafür aus. Genaue Zahlen sind nicht bekannt, da viele dieser Maßnahmen nicht transparent ablaufen.

Das Thema steht inzwischen aber sowohl bei den G8 und G20 als auch bei den UN-Klimaverhandlungen und in Rio2012 auf der Agenda. Das bedeutet natürlich noch lange nicht, dass die Staaten, die sich rhetorisch dazu bekannt haben, den Abbau auch praktisch vollziehen. Aber immerhin scheint hier inzwischen ein bisschen Bewegung zu entstehen und der politische Druck nimmt zu.

Fakten und Hintergründe zum Thema hat die Organisation Oil Change International auf ihrer Website zusammengetragen. Was genau z.B. im Rahmen des internationalen Klimaprozesses zu diesem Thema passieren müsste, steht in einer aktuellen Studie von Oil Change International für die Heinrich Böll Stiftung Nordamerika: Mehr als 110 Länder haben sich in im Rahmen der Klimaverhandlungen zum Abbau von fossilen Subventionen als Klimaschutzmaßnahme ausgesprochen. Die IEA schätz das Emissionseinsparungspotential als enorm ein. Und gegenüber den Finanzen, die dabei frei werden, wirkt jede Klimafinanzierungszusage wie ein Witz.

Allerdings zeigen Erfahrungen wie jüngst in Nigeria, wo eine Entscheidung der Regierung zu sprunghaft hohen Benzin – und Nahrungsmittelpreisen und dann zu massiven Protesten (Occupy in Nigeria) geführt hat – dass solch ein Abbau sozial verträglich und behutsam geschehen muss. Was die notwendigen Schritte sind, die unsere Regierungen jetzt sofort einleiten müssen, um es richtig zu tun, haben 75 NGOs weltweit zusammengetragen.

 

 

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