Schlagwort: Obama
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Atomausstieg in Vermont
Schon im letzten Jahr hat das Parlament im Bundesstaat Vermont für ein Ende der Atomkraft gestimmt. Doch Obamas Atomaufsichtsbehörde macht das Fass jetzt neu auf, in dem sie dem Betreiber eine Laufzeitverlängerung von 20 Jahren in Aussicht stellt.
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Atomare Wolkenkuckucksheime
In den USA ist der Anteil der Atomkraft am Gesamtmix zwar kleiner als in Deutschland. Dafür hat die Industrie großes politisches Gewicht. Die Krakenarme der Lobby reichen weit in beide Parteien hinein. Insbesondere die Republikaner sind offen für die Anliegen der Atomindustrie und entwerfen vollkommen unrealistische Ausbauszenarien.
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Anders tickende Atomuhren
Ob vom Wahlkampf getrieben oder nicht: Die deutsche Bundesregierung zieht sehr schnell Konsequenzen aus dem japanischen Atomunfall. In den USA ticken die Uhren ganz anders.
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Nicht schon wieder: Drill, Baby drill?!
Alarm im Land der Freiheit. Die Benzinpreise klettern nach oben. Und das zu einer Zeit, in der Wirtschaftskrise, Arbeitslosigkeit und drastischen Kürzungen der öffentlichen Leistungen auf die Stimmung drücken. Besonders die Republikaner sind schnell dabei, die Konzepte von gestern aus der Schublade zu ziehen – drill, Baby drill! – und ihre anti-Klima-Agenda voranzutreiben.
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Sparkurs mit ideologischer Schlagseite
Das US-Abgeordnetenhaus hat ein umfangreiches Sparpaket beschlossen, in dessen Windschatten anti-Klimapolitiken mitsegeln. Damit haben die Republikaner eine erste Duftmarke gesetzt, wo es unter ihrer Führung hingehen soll. Man ahnt, dass das nichts Gutes für den Klimaschutz verheißt.
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Republikanische Haushaltspolitik mit dem Bulldozer
Die nächsten Wochen tobt in Washington der Kampf um die Haushaltspolitik. Die Republikaner, die vor (gefühlter) Stärke kaum laufen können, verzichten beim Subventionsabbau auf Skalpell und Rasenmäher. Stattdessen bulldozern sie alles platt, was ihrem Mantra vom schlanken Staat widerspricht. Rhetorik und Realität klaffen dabei weit auseinander, vor allem im Energiesektor.
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Fähnchen im Wind
Der neue Vorsitzende des mächtigen Energieausschusses heißt Fred Upton. Den Namen werden US-Klimaschützer in nächster Zeit häufiger hören. Der Abgeordnete aus Michigan ist eine der zentralen Figuren der Republikaner im Feldzug gegen die Klimapolitik von Präsident Obama. Kaum im Amt lässt Upton keine Zweifel aufkommen, dass er sich als Speerspitze der klimaskeptischen Attacken auf die…
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Schwacher Trost
Wer sich von Obamas Rede zur Lage der Nation frische Ideen für konkrete Gesetze erhofft hatte, wurde enttäuscht. Angesichts der Dominanz der Republikaner im Kongress wäre das aber auch eine falsche Erwartung. Ohne eigene Mehrheit im Parlament ist Obama ein blockierter Präsident. Das gilt erst recht für den Klimaschutz. Dass es alles viel schlimmer kommen…
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SOTU auch zum Klimaschutz?
Washingtons Polit-Analysten spekulieren, welche Prioritäten Obama in der State-of-the-Union (SOTU) Rede am Dienstag Abend ansprechen wird. Hoch gehandelt werden „job growth“, „education“ und „bipartisanship“. Wie steht‘s aber um Energiewende und Klimaschutz?
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Die Klimazombies sind da
Gestern hat sich der neue Kongress konstituiert. Wir erinnern uns: Bei den Zwischenwahlen im November haben die Republikaner vor allem im Abgeordnetenhaus hoch gewonnen. Dutzende der „Frischlinge“ in ihren Reihen haben den Wahlkampf mit klimaskeptischen Parolen bestritten.